Verkehr

11.04.2014
Vaatz/Sendker: Zusätzliche Investitionen für Deutschlands Verkehrswege
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Bis 2017 stehen insgesamt fünf Milliarden Euro zusätzlich für Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur zur Verfügung. Das sind dringend benötigte Investitionsmittel. Der größte Investitionshaushalt des Bundes wird bis zum Ende ...

26.03.2014
Lange/Sendker: Ausweitung der Lkw-Maut Baustein für die solide Finanzierung der Verkehrswege
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Mit der Ausweitung der Lkw-Maut auf weitere 1.000 km autobahnähnliche Bundesstraßen und der Absenkung der Gewichtsgrenze zur Bemautung auf 7,5t kann die Finanzierung der Bundesstraßen in dieser Legislaturperiode solide fortgeführt werden. Mit diese...

19.03.2014
Wettbewerbsfähigkeit der maritimen Wirtschaft stärken
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Der Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur diskutierte am heutigen Mittwoch die aktuelle Lage der deutschen Containerschifffahrt: Die deutsche Containerflotte bleibt beim Anteil an der Weltcontainerschiffflotte im internationalen Vergleich auch weite...

20.02.2014
eCall-Notrufdienst erhöht Verkehrssicherheit
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Die Europäische Union plant die Einführung eines EU-weiten eCall-Notrufdienstes. Dies soll in alle neuen Modelle von Pkw und leichten Nutzfahrzeugen eingebaut werden. Durch das automatische Notrufsystem „eCall“ kann die Zahl der Verkehrstoten in Eu...

12.02.2014
Lange/Sendker: Überjährige Finanzierung unverzichtbar für Ausbau und Erhalt der leistungsfähigen Verkehrsinfrastruktur
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Im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages haben heute Karl-Heinz Daehre und Kurt Bodewig die Ergebnisse der jeweils von ihnen geleiteten Kommissionen zur künftigen Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur in Deutschland vorgestellt. Dazu erklären der verkeh...

29.01.2014
Trotz Fortschritte beim BER weiterhin kein Eröffnungstermin
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Flughafenchef Hartmut Mehdorn hat am heutigen Mittwoch dem Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur den Stand beim Bau des Flughafens Berlin Brandenburg BER erläutert. Nach Aussagen von Hartmut Mehdorn gibt es Fortschritte, um im Sommer mit dem Probebe...

16.01.2014
Ausschussbesetzung des Bundestagsausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur
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Folgende Parlamentarier sind von Ihren Fraktionen in den Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur entsandt worden:

05.12.2013
Auszug aus dem Koalitionsvertrag: Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
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Infrastruktur Verkehr Netzorientierte Bundesverkehrswegeplanung Die Aufstellung des neuen Bundesverkehrswegeplans 2015 – 2030 (BVWP) als verkehrsträgerübergreifende Netzplanung werden wir zügig, transparent und unter Beteiligung der Öffentl...

11.10.2013
Energieeinsparverordnung der Bundesregierung vom Bundesrat im Wesentlichen bestätigt
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Nach monatelanger Beratung hat der Bundesrat am heutigen Freitag den Entwurf der neuen Energieeinsparverordnung (EnEV) im Wesentlichen bestätigt. Die grundsätzliche Zustimmung des Bundesrates zeigt: Das von Bundesminister Ramsauer verfolgte Konzept zur Weitere...

02.09.2013
Steinbrück rudert bei Bahn-Dividende zurück
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Am heutigen Montag hat der Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages über die Situation bei der Deutschen Bahn AG beraten. Der damalige Bundesfinanzminister Peer Steinbrück hat 2009 die Zahlung einer Gewinnausschüttung in Höhe von 500 Millionen Eur...

11.07.2013
Erfolgreiche Arbeit für die Verkehrssicherheit fortsetzen
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Das Statistische Bundesamt hat am gestrigen Mittwoch die Verkehrsunfallbilanz für das Jahr 2012 vorgestellt. Die Anzahl der Verkehrstoten war in Deutschland mit 3.600 Opfern im vergangenen Jahr so niedrig wie noch nie seit 1950. Laut dem Statistischen Bundesamt nah...

26.06.2013
Vermittlungsausschuss einig über Verkehrszentralregister-Reform Kompliziertes System vereinfacht, wirksame Regelungen auf den Weg gebracht
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Am heutigen Mittwoch hat sich der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat über die Reform des Verkehrszentralregisters geeinigt. Die CDU/CSU-Bundestagfraktion begrüßt ausdrücklich die Einigung im Vermittlungsausschuss über die Reform ...

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