Verkehr

19.01.2012
Mit innovativen Konzepten die Verkehrssicherheit weiter verbessern
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Der Deutsche Bundestag hat heute den Antrag der Fraktionen von CDU/CSU und FDP mit dem Titel "Die Verkehrssicherheit in Deutschland weiter verbessern" angenommen. Die Koalitionsfraktionen haben ein ambitioniertes Programm erarbeitet, um die erfolgreiche Verke...

15.12.2011
Entwurf des Investitionsrahmenplans ist eine ehrliche Grundlage
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„Der Entwurf des neuen Investitionsrahmenplans bildet eine ehrliche Grundlage für Investitionen in die deutsche Verkehrsinfrastruktur. Wir unterstützen ihn ausdrücklich. Wichtige Parameter für diese Investitionsstrategie des Bundes bis 2015 bi...

25.11.2011
Wichtige Akzente für Infrastruktur und Städtebau
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Heute wird im Plenum des Deutschen Bundestags über den Haushalt 2012 abgestimmt.  Zum Einzelplan des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung erklärt Reinhold Sendker: „Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion freut sich über den vo...

11.11.2011
Fischer/Sendker: Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur beschleunigen
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Heute hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages ein Infrastrukturbeschleunigungsprogramm in Höhe von einer Milliarde Euro für das kommende Haushaltsjahr beschlossen. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion D...

09.11.2011
Mehr Sicherheit für Fahranfänger im Straßenverkehr
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Mehrphasenausbildung - Weitere Begleitung nach dem Führerschein Deutschland liegt bei der Verkehrssicherheit im europaweiten Vergleich im Spitzenfeld. Heute diskutieren Parlamentarier sowie Vertreter von Behörden und Verbänden im Ausschuss für Verke...

07.11.2011
Fischer / Sendker: Wichtiges Signal für mehr Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur
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Gestern hat sich der Koalitionsausschuss von CDU, CSU und FDP u.a. darauf verständigt, die Investitionen für die Verkehrsinfrastruktur für das kommende Haushaltsjahr um eine Milliarde Euro zu erhöhen. Es wurden keine Beschlüsse zur Einführu...

28.10.2011
Halbzeit der laufenden Legislaturperiode und Ausblick: Verlässliche Neuausrichtung in der Verkehrs-, Bau- und Stadtentwicklungspolitik
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Halbzeit der laufenden Legislaturperiode - Gelegenheit also für eine Zwischenbilanz sowie für einen Ausblick auf die weiteren Aufgaben. Mit dem Amtsantritt der christlich-liberalen Regierungskoalition war auch eine Neuausrichtung in der Verkehrs-, Bau- und ...

26.09.2011
CDU übt harsche Kritik an NRW-Prioritätenliste für Straßenbauprojekte: „Das ist nicht mehr nachvollziehbar“
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Harsche Kritik übte der CDU-Kreisvorstand am Freitagabend in seiner monatlichen Sitzung an der NRW-Prioritätenliste für Straßenbauprojekte (die WN brichteten). Vor allem die Eingruppierung der 547n Ortsumgehung Freckenhorst in den Bauabschnitten Nor...

09.09.2011
Investitionen in Verkehrsinfrastruktur und Städtebau stärken Gesamtwirtschaft
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Heute wird der Haushaltsentwurf 2012 für den Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung im Deutschen Bundestag eingebracht. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dirk Fischer s...

13.07.2011
Ausbau der A1 ist nur im ÖPP-Verfahren zeitnah zu leisten
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Der Ausbau der A1 auf sechs Spuren wird sich ohne private Mittel deutlich in die Zukunft verschieben. Ein Ausbau zwischen Kamener Kreuz und Osnabrück bis 2020 ist auf herkömmliche Art nicht realisierbar. Dem Bauboom der sechziger und siebziger Jahre ist es ...

06.07.2011
Kriterien für Netzstruktur der Bundeswasserstraßen erweitern
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Heute hat der Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung einem Änderungsantrag der Fraktionen CDU/CSU und FDP zur Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) zugestimmt. Die geplante Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung ist dri...

29.06.2011
Die Bundeswasserstraßen zukunftsfähig gestalten
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Heute nehmen im Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung  verschiedene Experten zur geplanten Reform der Wasser- und Schifffahrtsverwaltung des Bundes (WSV) Stellung. Die Konzeption für eine Netzstruktur, wie sie vom Bundesministerium für Verk...

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