„Rekordetat im Verkehrsbereich!“

Sendker begrüßt Regierungsentwurf für Haushalt 2021

„Der Regierungsentwurf des Verkehrsetats 2021 ist ein sehr guter Aufschlag für unsere Haushaltsdebatten in den nächsten Wochen,“ stellte der heimische Bundestagsabgeordnete Reinhold Sendker (Westkirchen) am vergangenen Dienstag vor dem Deutschen Bundestag fest. Als zuständiger Berichterstatter der CDU/CSU-Arbeitsgruppe für Verkehr betonte Sendker, dass ein flächendeckendes, effizientes und emissionssparendes Verkehrsnetz das Ziel der Haushalts- und Finanzplanung sei. „Vor diesem Hintergrund begrüße ich es, dass die Verkehrsinvestitionslinie in 2021 weiter steigen soll: Insgesamt 18,5 Milliarden Euro für Investitionen im Verkehrsbereich. Das ist ein Rekordetat!“

Dieser Mittelaufwuchs im Verkehrssektor wird vor allem der Schiene zu Gute kommen: Der Regierungsentwurf sieht allein 8,5 Mrd. Euro an investiven Mittel für die Bundesschienenwege vor. „Diese Schwerpunktlegung auf die Schiene ist richtig und wichtig. Besser verknüpfte Bahnanschlüsse und der barrierefreie Zugang werden so konsequent vorangetrieben,“ erklärt Sendker. Der aktuelle Regierungsentwurf sieht unter anderem rund 700 Mio. € für die Digitalisierung der Schienen vor. Dieser Mittelansatz sei nahezu doppelt so hoch wie noch in 2020 und ziele auf eine bessere Vertaktung in Deutschland und Europa ab, legt der CDU-Abgeordnete dar. „Damit fahren unsere Züge in Zukunft noch öfter und auch reibungsloser!“

Neben umfangreichen Mitteln für die Schienen-, Straßen- und Wasserwege, sind überdies Förderprogramme für alternative Antrieben vorgesehen sowie weitere Mittel in Milliardenhöhe für den flächendeckenden Breitbandausbau. Im Rahmen seiner Rede dankte Sendker MdB Verkehrsminister Scheuer und der Regierung für die zielführende Gestaltung des Verkehrshaushalts: „Da freut man sich doch, diesen Entwurf in den Ausschussberatungen positiv weiter gestalten zu können!“ In den kommenden Wochen werde er sich insbesondere für die schnellere Sanierung der Wasserstraßen sowie die Handlungsfähigkeit der Autobahn GmbH einsetzen.