Archiv
07.04.2017, 13:24 Uhr
Einblicke in den Deutschen Bundestag: CDU-Ortsunion Dolberg besucht Reinhold Sendker MdB in Berlin
Mehrwegquote und Einbruchschutz zentrale Diskussionsthemen
Berlin / Dolberg. Ein Besuch des Bundeskanzleramts, eine Führung durch die Gedenkstätte Hohenschönhausen, ein Mittagessen auf dem Fernsehturm und eine Stadtrundfahrt - dies und vieles mehr erlebten jetzt zehn Mitglieder der CDU-Ortsunion Dolberg, welche sich kürzlich auf Einladung des heimischen Bundestagsabgeordneten Reinhold Sendker (Westkirchen) für eine dreitägige Reise auf den Weg nach Berlin machten. Höhepunkt war dann auch das Treffen mit Sendker im Deutschen Bundestag, bei welchem sich die politisch engagierte Gruppe aus erster Hand über die aktuelle Tagespolitik informieren konnte.
Reinhold Sendker mit den Mitgliedern der Ortsunion Dolberg im Deutschen Bundestag.
Dabei war das Verpackungsgesetz, welches am Abend vom Deutschen Bundestag verabschiedet wurde, eines der zentralen Themen. Erst kürzlich habe er sich mit einer Reihe von Vertretern des heimischen Getränkefachhandels getroffen, um sich über deren Bedenken am Gesetzentwurf aus dem SPD-geführten Bundesumweltministerium zu informieren, berichtete Sendker. Insbesondere die Streichung der Mehrwegquote habe große Sorgen ausgelöst. Im Rahmen des parlamentarischen Gesetzgebungsverfahrens habe Sendker daraufhin zahlreiche Gespräche in Berlin geführt. Nun sei er froh und erleichtert, dass mit der Abstimmung am Abend die Quote doch noch den Weg ins Gesetz fände. Mit dem Gesetz werde „ein zentraler Beitrag für mehr Ressourcenschutz geleistet und wichtige Impulse für Innovationen, Investitionen und Arbeitsplätze in der Recyclingbranche gesetzt“.
 
Weiteres Gesprächsthema war der Beschluss der Koalitionsrunde vom Vorabend, den Wohnungseinbruchsdiebstahl künftig mit einer Mindeststrafe von mindestens einem Jahr und somit als Verbrechen zu ahnden. Mit dem Gesetz soll zudem die Speicherung von Telekommunikationsdaten ermöglicht werden. Dies werde zu einer wesentlich besseren Strafverfolgung und höheren Aufklärungsquoten führen, hofft Sendker. Alle drei Minuten ereigne sich ein Einbruch in Deutschland, erläuterte der Bundestagsabgeordnete der Gruppe, doch nur ein äußerst geringer Bruchteil werde aufgeklärt. Die Opfer seien von diesem Eindringen in die Privatsphäre häufig stark traumatisiert. „Mit dieser Maßnahme zeigt die Union erneut, dass sie die Sorgen der Menschen ernst nimmt und handelt“, so Sendker abschließend.
CDU Deutschlands CDU-Mitgliedernetz Online spenden Deutscher Bundestag
Angela Merkel CDU.TV Newsletter CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag
Peter Tauber Angela Merkel bei Facebook
© Reinhold Sendker MdB  | Startseite | Impressum | Kontakt | Inhaltsverzeichnis | Realisation: Sharkness Media | 0.23 sec. | 108967 Besucher