Sitzungswochenablauf
Der Bundestag kommt nicht in jeder Woche des Jahres zusammen. Der Ältestenrat legt die Sitzungswochen fest. In der Regel gibt es etwa 22 Sitzungswochen pro Jahr.
In der übrigen Zeit befinden sich die Abgeordneten im Wahlkreis und gehen dort der alltäglichen Arbeit für die heimische Region nach. Nur so ist es dem Abgeordneten möglich, die Anliegen und Probleme der Bürger aufzunehmen, um diese in Berlin artikulieren zu können.
Im Folgenden berichtet der Abgeordnete für den Kreis Warendorf, Reinhold Sendker MdB über den typischen Ablauf „seiner“ Sitzungswoche:
Quelle: CDU/CSU Bundestagsfraktion
Am Montag
… reise ich früh morgens mit der Bahn nach Berlin. Die gut dreistündige Fahrt wird zum Presse- und Aktenstudium genutzt. Am späten Vormittag besteht dann in Berlin die erste Möglichkeit zur Büroarbeit sowie zur Bürobesprechung mit meinen Mitarbeitern. Es gilt, die kommende Woche zu planen, wichtige Telefonate zu führen und die Büroarbeit zu koordinieren. Am Abend treffen sich dann die nordrheinwestfälischen Bundestagsabgeordneten in der Landesvertretung NRW, um als Landesgruppe zu tagen und die kommende Sitzungswoche vorzubereiten.
Der Dienstag
... beginnt für mich um 08.00 Uhr mit der Sitzung der Kommunalpoitischen Vereinigung der CDU/CSU Bundestagsfaktion. Hier wird über Gesetze und Gesetzesvorhaben mit kommunalpoitischer Relevanz diskutiert.
Um 09.00 Uhr trifft sicht die Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur der CDU/CSU- Bundestagsfraktion. In dieser Sitzung werden aktuelle Themen diskutiert und analysiert, Berichterstattungen zugeteilt und die bevorstehenden Ausschusssitzungen vorbereitet.
Danach bleibt mir gelegentlich Zeit für eine kurze Mittagspause, die jedoch häufig auch wegen kurzfristig angesetzter Termine oder dem Empfang von Besuchergruppen und Gästen ausfallen muss.
Anschließend beginnt um 14.00 Uhr die Sitzung der Arbeitnehmergruppe - das sind die christlich-sozial orientierten Abgeordneten der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, also diejenigen, die der CDA oder CSA angehören oder nahe stehen. Die Arbeitnehmergruppe setzt sich für die Belange der Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer ein, aber auch für diejenigen, die keine starke Lobby haben - Familien mit Kindern etwa.
Um 15 Uhr trifft sich die CDU/CSU-Bundestagsfraktion zur Fraktionssitzung. Hier werden die Plenarthemen der Woche beraten und aktuelle Fragen oft auch kontrovers diskutiert.
Abends folge ich häufig Einladungen zu Informationsgesprächen, die Einrichtungen und Verbände in großer Zahl veranstalten.
Am Mittwoch
… tagt ab 09.30 Uhr der Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur, in dem ich ordentliches Mitglied bin. (Im Ausschuss für Ernährung und Landwirtschaft bin ich stellvertretendes Mitglied.) Der Ausschuss tagt häufig bis in die Mittagszeit und kollidiert auch schon mal mit dem Beginn der Plenarsitzung.
Um 13.00 Uhr findet mittwochs die Fragestunde statt, in der Regierungsvertreter den Abgeordneten Rede und Antwort stehen. Daran anschließend kommt es oft noch zu einer „aktuellen Stunde", in der auf Verlangen einer Fraktion ein aktuell brisantes politisches Thema debattiert wird. Abends hat man dann wiederum häufig die Verpflichtung, an Veranstaltungen von Interessengruppen und Verbänden teilzunehmen.
Foto: Tobias Koch
Der Donnerstag
… beginnt um 07.30 mit der Teilnahme am Gottesdienst im Kommissariat der deutschen Bischöfe.
Der Tag ist dem Plenum vorbehalten. Nachmittags gibt es ferner auch Sitzungen von Unterarbeitsgruppen. Das führt zusammen mit der laufenden Büroarbeit dazu, dass nicht immer alle Abgeordneten im Plenarsaal sein können.
Allerdings: Bei besonders bedeutenden Tagesordnungspunkten, der Rede von Kanzlerin und Fraktionsvorsitzendem und besonders wichtigen Themen – bei denen beispielsweise der eigene Ausschuss federführend ist - ferner bei allen wichtigen Abstimmungen kann es sich niemand leisten, dem Plenum fernzubleiben.
Am Donnerstagnachmittag verbleibt häufig auch noch Zeit, mit Besuchern aus dem Wahlkreis zu diskutieren und über die aktuelle Bundespolitik zu sprechen, aber auch um sich über die Probleme der Bürger im Wahlkreis zu informieren.
Am Freitag
… tagt der Bundestag meist bis in den frühen Nachmittag. In dieser Zeit besteht dann auch noch die Möglichkeit, sich um die Büroarbeit zu kümmern und Termine für die nächste Woche zu koordinieren. Nachdem ich mich am späten Nachmittag aus Berlin verabschiedet habe, warten dann abends im Wahlkreis meist noch Termine auf mich, genauso wie am Wochenende, so z.B. die monatliche Kreisvorstandssitzung des CDU-Kreisverbandes Warendorf-Beckum.