Die Deutsche Bahn hat heute gemeinsam mit dem Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) und der Allianz pro Schiene Bahnstrecken in Deutschland vorgestellt, die insbesondere für den Nahverkehr reaktiviert werden könnten. Dazu hatte sie Vorschläge ...
Verkehr
Der Bundestag hat heute Nacht ein Gesetz zum autonomen Fahren beschlossen. Dazu der heimische Bundestagsabgeordnete Reinhold Sendker (Westkirchen): „Das ist weltweit der erste Rechtsrahmen für autonomes Fahren im Regelbetrieb. Im öffentlichen Straß...
Heute hat der Bundestag das „Gesetz zur Bereitstellung flächendeckender Schnellladeinfrastruktur für reine Batterieelektrofahrzeuge (Schnellladegesetz)“ beschlossen. Dazu äussert sich der heimische Bundestagsabgeordnete Reinhold Sendker (Westk...
Heute gab es gute Nachrichten für die „Nichtbundeseigenen Eisenbahnen“ (NE-Bahnen, z.B. die WLE): Sie können weiterhin von einer Förderung durch das Schienengüterfernverkehrsnetzförderungsgesetz (SGFFG) profitieren. Das war kein Selb...
Heute hat der Deutsche Bundestag ein Gesetz zur Änderung des Bundesfernstraßengesetzes und des Gesetzes über Kreuzungen von Eisenbahnen und Straßen beschlossen. Dazu der heimische Bundestagsabgeordnete Reinhold Sendker (Westkirchen): &bdqu...
Reinhold Sendker MdB zum Start des neuen Förderprogramms für Drohnen und Flugtaxis des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI): „Das neue Förderprogramm für zivile Drohnen setzt innovative Akzente für...
Der Deutsche Bundestag hat am heutigen Freitag die Novelle des Personenbeförderungsgesetzes (PBefG) verabschiedet. Der heimische Bundestagsabgeordnete Reinhold Sendker (Westkirchen), der Obmann im Verkehrsausschuss der CDU/CSU-Fraktion ist, erklärt hierzu erfr...
Zur abschließenden Beratung des Haushalts 2020 des Bundesministeriums für Verkehrs und digitale Infrastruktur erklärt der Haushaltsberichterstatter der Arbeitsgruppe Verkehr und digitale Infrastruktur, Reinhold Sendker:
„Der Regierungsentwurf des Verkehrsetats 2021 ist ein sehr guter Aufschlag für unsere Haushaltsdebatten in den nächsten Wochen,“ stellte der heimische Bundestagsabgeordnete Reinhold Sendker (Westkirchen) am vergangenen Dienstag vor dem Deutsc...
Berlin. Wie der heimische Bundestagsabgeordnete Reinhold Sendker (Westkirchen) informiert, wurde in dieser Woche ein Gesetzentwurf zur Reform der Kraftfahrzeugsteuer im Bundestag beraten. „Mit dem Gesetz wollen wir die Nachfrage auf Fahrzeuge mit reduziertem Emiss...
Berlin. Das Kabinett hat heute den von Bundesminister Scheuer vorgelegten Entwurf für ein Investitionsbeschleunigungsgesetz beschlossen. Er basiert auf einem Beschluss des Koalitionsausschusses. Das BMVI verstärkt damit seine Maßnahmen für sch...
Das Bundeskabinett hat heute die Nationale Wasserstoffstrategie beschlossen. Dazu der heimische Bundestagsabgeordnete Reinhold Sendker (Westkirchen):