Verkehr

10.11.2016
LKW-Maut wird ausgeweitet
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Der Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur des Deutschen Bundestages hat am gestrigen Mittwoch den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Ausweitung der LKW-Maut mit Änderungen beschlossen. Mit der Ausweitung der Lkw-Maut treiben wir die Nutzerfinanzi...

19.10.2016
Mehr Geld für Sicherheit auf der Straße: Verkehrspolitiker setzen Zeichen bei Haushaltsberatungen
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In der Sitzung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur am heutigen Mittwoch berieten die Verkehrsexperten den Einzelplan 12 des Haushalts 2017. Dabei fassten sie u.a. einen Beschluss zur Erhöhung der Zuschüsse für Aufklärungs- und...

09.09.2016
Lange/Sendker: Etat auf Rekordniveau schafft beste Voraussetzungen für Wachstum und Wohlstand
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In der Sitzung des Bundestags am heutigen Freitag hat Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt den Haushalt für den Einzelplan 12 eingebracht. Hierzu erklären der Sprecher für Verkehr und digitale Infrastruktur der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lang...

08.07.2016
Erfolg für die Westfälische Landeseisenbahn: Bundestag verabschiedet Eisenbahnregulierungsgesetz
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Kreis Warendorf/Berlin. Hocherfreut zeigt sich der heimischen Bundestagsabgeordnete Reinhold Sendker (Westkirchen) über die Änderungen im Eisenbahnregulierungsgesetz, die im Rahmen des parlamentarischen Verfahrens vorgenommen wurden. So sind zukünftig G&u...

13.04.2016
Wir brauchen eine Bundesautobahngesellschaft
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Im Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur fand am heutigen Mittwoch eine Öffentliche Anhörung mit Experten zum Thema Bundesfernstraßengesellschaft statt: Die Anhörung hat einmal mehr gezeigt, dass eine Bundesautobahngesellschaft ...

13.04.2016
Sicherheit im Luftverkehr hat oberste Priorität
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Der Bundestagsausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur verabschiedet in seiner Sitzung am heutigen Mittwoch den Entwurf eines 15. Gesetzes zur Änderung des Luftverkehrsgesetzes nebst Änderungsantrag der Koalitionsfraktionen. Bereits jetzt bef...

18.03.2016
Bundesverkehrswegeplan 2030 – modernisieren, vernetzen, beschleunigen
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Der neue Bundesverkehrswegeplan ist das stärkste Investitionsprogramm für die Infrastruktur, das es je gab. Bis 2030 investieren wir 264,5 Milliarden Euro, mit denen wir unsere Verkehrswege modernisieren, unsere Infrastruktur vernetzen und Mobilität in De...

27.01.2016
Sicherheit hat im Luftverkehr oberste Priorität
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In der Sitzung des Ausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur am heutigen Mittwoch wurde der Abschlussbericht der Taskforce Airline Safety, die nach dem Absturz einer Germanwings-Maschine am 24. März 2015 in den französischen Alpen eingerichtet wu...

13.01.2016
Gute Halbzeitbilanz: Verkehrssicherheit hat weiterhin oberste Priorität
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In der Sitzung des Bundestagsausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur wurde am heutigen Mittwoch über die Halbzeitbilanz des Nationalen Verkehrssicherheitsprogrammes von 2011 diskutiert: Die Sicherheit auf unseren Straßen hat für uns ...

18.12.2015
Der Haushalt 2016 und die Finanzplanung bis 2019 des Bundesministeriums für Verkehr und digitale Infrastruktur:
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Der Zustand unserer Infrastrukturen entscheidet darüber, ob Deutschland Wohlstandsland bleibt oder Stagnationsland wird. Mit den Beschlüssen zum Bundeshaushalt 2016 und zur Finanzplanung des Bundes bis 2019 haben wir klar zum Ausdruck gebracht, dass wir eine F...

11.11.2015
Änderung des VIFG-Gesetz schafft Transparenz - Verkehrspolitiker verschlanken Finanzmanagement
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Am heutigen Mittwoch hat der Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur über die Änderung des Verkehrsinfrastrukturfinanzierungsgesellschaftsgesetzes (VIFG-Gesetz) diskutiert. Hierzu erklären der Sprecher für Verkehr und digitale Infrastru...

14.10.2015
Unionspolitiker stärken maritimen Standort - Verkehrshaushalt 2016 setzt richtige Impulse
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Am heutigen Mittwoch hat der Bundestagsausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur über den Bundesverkehrshaushalt 2016 diskutiert. Hierzu erklären der Sprecher für Verkehr und digitale Infrastruktur der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange,...

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