Zu dem vom Bundesverkehrsministerium (BMVI) initiierten Sonderprogramm Brückensanierung erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Ulrich Lange und der zuständige Berichterstatter, Reinhold Sendker:
„Das von Bundesminister Dobrindt angekündigte Brückensanierungsprogramm ist das richtige Signal, um die Sicherheit auf unseren Straßen und den reibungslosen Verkehrsfluss gewährleisten zu können. Es besteht bei vielen Brückenbauwerken dringender Handlungsbedarf. Viele Bauwerke sind in die Jahre gekommen. Vielfach sind die Brücken aus den 1960er und 70er Jahren gar nicht für das heutige Verkehrsvolumen ausgelegt gewesen.
Mit dem Sonderprogramm setzt das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur die richtigen Zeichen und stärkt den Erhalt unserer Infrastruktur. Wir werden diesen Prozess auch weiterhin positiv begleiten. Mit der neuen Leistungs- und Finanzierungsvereinbarung Schiene wollen wir auch bei der Sanierung von Eisenbahnbrücken und Tunnelbauwerken einen weiteren Erhaltungsschwerpunkt setzen.“
Hintergrund:
Auf den Autobahnen und Bundesstraßen gibt es deutschlandweit derzeit rund 39.000 Brücken. Ein Großteil dieser Bauwerke wurde zwischen 1960 und 1985 gebaut und weist jetzt auf Grund ihres Alters und der hohen Verkehrsbelastungen große Mängel auf. Rund 15 Prozent der Brückenflächen sind laut Aussagen des BMVI in einem schlechten Zustand.
Ab 2015 wird das BMVI bedeutende Brückenertüchtigungsmaßnahmen innerhalb eines Sonderprogramms finanzieren. Im Zeitraum 2015 bis 2017 sollen rd. 400 Mio. Euro zusätzlich im Vergleich zu den Jahren 2012/2013 bereitgestellt werden. Ab dem Haushaltsjahr 2015 werden die Maßnahmen der Brückenertüchtigung mit Gesamtkosten über 5 Mio. Euro daher in einem eigenen Programm geführt.