Am heutigen Mittwoch hat der Bundestagsausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur über den Bundesverkehrshaushalt 2016 diskutiert. Hierzu erklären der Sprecher für Verkehr und digitale Infrastruktur der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Ulrich Lange, sowie der zuständige Berichterstatter Reinhold Sendker:
„Der Verkehrshaushalt 2016 setzt die richtigen Impulse, um unsere leistungsfähige Infrastruktur zu erhalten und weiter stärken zu können. Der erfolgreiche Investitionshochlauf, den Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt gestartet hat, wird konsequent fortgesetzt. Mit dem Bundesförderprogramm für den Breitbandausbau werden wir zudem die digitale Infrastruktur gerade in ländlichen Gebieten weiter verbessern. Die Handschrift der Union lässt sich im Verkehrsetat klar erkennen.
Ein wichtiges Anliegen war den Verkehrspolitikern die Fortführung des maritimen Förderprogramms ISETEC, das sie mit einem eigenen Antrag unterstützt haben. Die maritime Wirtschaft ist für den Logistikstandort Deutschland von herausragender Bedeutung. Ihre Wettbewerbsfähigkeit muss weiter gestärkt und für die Zukunft gerüstet werden. Daher sollte im Haushalt 2016 die Neuauflage des Förderprogramms ISETEC auf den Weg gebracht werden. Damit leisten wir einen wichtigen Beitrag für Innovationen in der maritimen Wirtschaft. Mit ISETEC fördern wir die Entwicklung innovativer Verfahren für die Hafentechnologie und -logistik. So können etwa der Datenaustausch in den Logistikketten verbessert und die Einführung und Verbreitung von Produktinnovationen gefördert werden. Insgesamt trägt dies auch dem Ziel Rechnung, den Güterverkehr stärker von der Schiene auf die Wasserstraße zu verlagern.“