Reinhold Sendker sprach auf der Hauptvorstandssitzung des ZBI zum Thema Verkehrsinfrastrukturfinanzierung

Momentaufnahme und Ausblick für Verkehr und digitale Infrastruktur

Foto: v.l.n.r.: Manfred Kehr, Wilfried Grunau, Heinz Leymann, Reinhold Sendker, Helmut Zenker
Foto: v.l.n.r.: Manfred Kehr, Wilfried Grunau, Heinz Leymann, Reinhold Sendker, Helmut Zenker
Zu Beginn seines Vortrages auf der kürzlich stattgefundenen Hauptvorstandssitzung des ZBI - Zentralverband der Ingenieurvereine wies Reinhold Sendker, Bundestagsabgeordneterund stellv. Vorsitzender des Bundestagsausschusses für Verkehr und digitale Infrastruktur, darauf hin, dass nach 44 Jahren das Jahr 2015 das 3. Jahr mit einem positiven Rechnungsergebnis für den Bund sei. Diese positive Haushaltsansatz stärkt besonders die Etatbereiche, die in den letzten Jahren erkennbar zu kurz gekommen sind. Dazu gehört auch die Verkehrsinfrastrukturfinanzierung, für die rund 10 Milliarden Euro zur Verfügung stehen.

Aus Sendkers Sicht ist die Verkehrsinfrastruktur das Fundament für eine prosperierende Volkswirtschaft, das Fundament für Wachstum und Wohlstand im Sinne der Menschen und einer positiven Entwicklung im Lande. 
 
Um die Bedarfe bei den dringend notwendigen Verkehrsinvestitionen erfüllen zu können, werden belastbar 15 Milliarden Euro pro Jahr benötigt, dabei steht die Priorität Erhalt vor Neubau. Bei den Sanierungsinvestitionen ragt das Brückensanierungsprogramm heraus. Bei den Bundesautobahnen können derzeit 43.000 LKW-Einstellplätze verfügt werden. In dieser Legislaturperiode sollen weitere 6.000 Einstellplätze geschaffen werden. Auch bei dem privat organisierten Luftverkehr in Deutschland gebe es aktuell zahlreiche Baustellen. Aus der Sicht des Haushaltsgesetzgebers rage dabei die Luftverkehrssteuer heraus, die den 19 internationalen Flughäfen in Deutschland zu schaffen macht.

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