Heute ist der Haushalt 2011 des Bundesministeriums für Ernährung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz im Deutschen Bundestag in 2./3. Lesung beraten und verabschiedet worden.
Mit diesem legen wir die Grundlage dafür, dass wir die vor uns liegenden Herausforderungen in der Agrar- und Ernährungspolitik sowie beim Verbraucherschutz lösen können. Dieser Haushalt ist aber auch ein Kraftakt. Denn mit Einsparungen von über 350 Millionen Euro leistet das BMELV einen wichtigen Beitrag zur dringend notwendigen Konsolidierung des gesamten Bundeshaushalts.
Bei allen Sparanstrengungen haben wir Wort gehalten und die Agrardieselvergütung auf den Stand „vor Künast“ korrigiert. Dies ist ein großer Erfolg der christlich-liberalen Koalition. Darüber hinaus haben wir die Mittel für die Agrarsozialpolitik konstant halten können. Dies entlastet unsere Betriebe auf der Kostenseite und stärkt die Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Land- und Ernährungswirtschaft.
Ziel unserer Politik ist es, dass sich unsere Betriebe erfolgreich am Markt behaupten können, und zwar unabhängig von Unternehmensform oder Bewirtschaftungsverfahren. Wir sind stolz auf die Leistung unserer deutschen Land- und Ernährungswirtschaft, besonders im Export. Die Betriebe brauchen verlässliche Rahmenbedingungen, keine populistischen Parolen wie zwischenzeitlich im Milchbereich. Wir müssen unsere Betriebe fit machen für die neuen Herausforderungen, z.B. die Sicherung der Welternährung.