Der Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur diskutierte am heutigen Mittwoch die aktuelle Lage der deutschen Containerschifffahrt: Die deutsche Containerflotte bleibt beim Anteil an der Weltcontainerschiffflotte im internationalen Vergleich auch weiterhin an erster Stelle. Die weltweite Wirtschafts- und Finanzkrise hat sich zwar insgesamt auch auf die Seeschifffahrtsbranche ausgewirkt, Deutschland ist dabei aber vergleichsweise gut weggekommen. Allerdings sind bei der Finanzierung auch für die Zukunft erhebliche Herausforderungen zu bewältigen. Die Möglichkeiten der Finanzierung sind deutlich geringer geworden, auch weil sich viele Banken aus der Schiffsfinanzierung zurückgezogen haben. Das wirkt sich auch auf die deutsche Handelsflotte aus. Staatliche Finanzierungsprogramme stellen aber keine Lösung für die strukturellen Probleme der Branche dar.
In der Krise haben Schiffspools als Instrument zur Vermarktung von Schiffen an Bedeutung gewonnen. Daher haben wir im Koalitionsvertrag festgeschrieben, dass wir an der Steuerbefreiung für Schiffserlöspools bis Ende 2015 festhalten und pragmatische Lösungen für die Zukunft prüfen werden.
Die Schifffahrtsunternehmen sind in Deutschland geblieben, so dass wir hier immer noch über qualifizierte Fachleute und entsprechendes Know-how verfügen. Gerade die Förderung von maritimer Ausbildung und Beschäftigung ist ein wichtiges Anliegen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion. Deshalb wurden Ende 2012 bereits durch die Novelle des Flaggenrechtsgesetzes die entsprechenden Voraussetzungen geschaffen. Dafür sollen rund 90 Millionen Euro jährlich zur Verfügung stehen, die sich aus dem Finanzbeitrag an die Seeschifffahrt und dem Eigenbetrag der deutschen Reeder zusammensetzen.“