Der Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur hatte am heutigen Mittwoch Bundesverkehrsminister Alexander Dobrindt und den Vorstandsvorsitzenden der Deutschen Lufthansa AG, Carsten Spohr, zu Gast, die über den Stand der Aufarbeitung nach dem Absturz der Germanwings-Maschine berichteten.
estehenden Regelwerke ausreichend sind oder erweitert werden müssen.
Für uns ist es wichtig, regelmäßig über den Stand der Aufarbeitung und neue Erkenntnisse nach dem Flugzeugabsturz informiert zu werden. Nur so kann sich der Verkehrsausschuss ein umfassendes Bild darüber machen, welche gesetzlichen Maßnahmen sinnvoll sein könnten, um für noch mehr Sicherheit im Luftverkehr zu sorgen. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion wird sich die erforderliche Zeit nehmen, um gründlich über Veränderungen der Sicherheitsarchitektur zu befinden. Das unterstreicht das schon bisher besonnene Vorgehen bei der Aufarbeitung des Absturzes.
Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion dankt insbesondere den französischen Behörden aber auch allen Helfern vor Ort für die Hilfe und Unterstützung, die sie den Angehörigen der Opfer, den deutschen Behörden und Unternehmen in vorbildlicher Weise haben zukommen lassen.
Mit der Einrichtung der Task Force unter Leitung des Bundesverbandes der Deutschen Luftverkehrswirtschaft wurde ein wichtiger Schritt getan, um die wesentlichen Fragen zu vertiefen, die sich im Zusammenhang mit dem Funktionieren von Cockpittüren und den flugmedizinischen Anforderungen und Verfahren stellen.
Die Besetzung des Cockpits mit zwei Personen war als vorläufige Maßnahme eine sinnvolle Entscheidung der Luftfahrtunternehmen. Eine abschließende Reglung dazu muss ebenfalls sorgfältig diskutiert werden.
Es ist wichtig, jetzt keine voreiligen Schlüsse zu ziehen. Die Sicherheitsstandards im Luftverkehr sind bereits sehr hoch. Nun muss geprüft werden, ob es weitere Verbesserungsmöglichkeiten bei Verfahren oder Abläufen gibt. Da die Standards im Luftverkehr international gelten, müssen Empfehlungen auf europäischer und internationaler Ebene eingebracht und diskutiert werden.
Die Task Force nimmt sich die erforderliche Zeit zur Ausarbeitung von Handlungsempfehlungen. Das ist wichtig, wenn wir sinnvolle und sachgerechte Entscheidungen über die Sicherheit im Luftverkehr treffen wollen. Mit einem abschließenden Bericht der Flugunfall-Untersuchungsbehörden mit Aussagen zu den Ursachen und Handlungsempfehlungen wird erst im nächsten Jahr gerechnet.
Hintergrund:
Am 02.04. traf sich Bundesminister Alexander Dobrindt mit Spitzenvertretern der deutschen Luftverkehrswirtschaft. In der anschließenden Pressekonferenz wurde die Gründung einer Task Force verkündet.
Diese besteht unter anderem aus Experten der Luftverkehrswirtschaft, der Luftfahrtunternehmen, der Berufsverbände, Medizinern und Psychologen. Sie arbeitet eng mit dem BMVI und dem LBA zusammen.
Auftrag der Task Force ist es, festzustellen, ob die bestehenden Regelwerke ausreichend sind oder erweitert werden müssen.