Berlin/Kreis Warendorf. Die CDU-Bundestagsabgeordneten des Münsterlandes Reinhold Sendker, Dieter Jasper, Ruprecht Polenz, Johannes Röring, Karl Schiewerling und Jens Spahn haben eine gemeinsame Resolution zur Förderung des Breitbandausbaus im Münsterland unterzeichnet und diese jetzt dem Bundesminister für Wirtschaft und Technologie, Dr. Philipp Rösler übergeben.
"Schnelle Internetverbindungen und eine hochwertige Breitbandinfrastruktur sind in einer sich stets weiter vernetzenden Informationsgesellschaft unverzichtbar für hohe Lebensqualität und für die wirtschaftliche Prosperität in den Städten und auf dem Land", heißt es in der Resolution. Breitbandanschlüsse mit hochrangigen Datenautobahnen gehörten genauso wie Strom-, Wasser- und Abwasserleitungen zum unverzichtbaren Bestandteil infrastruktureller Daseinsvorsorge.
Die Abgeordneten fordern den Bundeswirtschaftsminister in ihrer Resolution auf, dies bei der anstehenden Novelle des Telekommunikationsgesetzes (TKG) zu berücksichtigen. Konkret wollen sie die Einführung einer Universaldienstverpflichtung erreichen, die bis 2015 die flächendeckende Umsetzung einer Breitbandversorgung von 50 MBit/s vorgibt. Es sollen Rahmenbedingungen geschaffen werden, die die Nutzung bestehender Infrastruktur und damit einhergehender Synergieeffekte ermöglichen. Finanzielle Fördermaßnahmen sind erforderlich, die zur Erschließung neuer Hochleistungsnetze und zu Investitionen auch im ländlichen Raum anreizen.