Finanzielle Entlastung der Kommunen im Blick

Reinhold Sendker MdB zu Gast bei Bürgermeister Carsten Grawunder

(v.l.) Heinrich Töns, Sabrina Salomon, Reinhold Sendker MdB, Carsten Grawunder und Carolin Wientzek
(v.l.) Heinrich Töns, Sabrina Salomon, Reinhold Sendker MdB, Carsten Grawunder und Carolin Wientzek
Drensteinfurt. „Ich freue mich sehr, dass Herr Sendker sich wieder die Zeit genommen hat für das regelmäßig stattfindende Gespräch“, so hieß Bürgermeister Carsten Grawunder den heimischen CDU-Bundestagsabgeordneten Reinhold Sendker (Westkirchen) willkommen. Sendker betonte, der persönliche Kontakt sei auch ihm ein ganz besonderes Anliegen und Voraussetzung für eine gute und erfolgreiche Arbeit in Berlin. Neben Fragen zum Breitbandausbau und der Erdgasförderung war die finanzielle Entlastung der Stadt Drensteinfurt Hauptthema des Gesprächs.

Seit 2014 würden die Kommunen durch verschiedene Bundesprogramme in Milliardenhöhe entlastet, so der Bundespolitiker. Durch den Paradigmenwechsel unter Finanzminister Wolfgang Schäuble und die gute Haushaltslage des Bundes betrage die Entlastung für die Stadt Drensteinfurt allein für das Jahr 2017 rund 850.000 Euro.
 
Auch bei der Kostenübernahme bei der Unterbringung (KdU) von Flüchtlingen gab es deutliche Verbesserungen. Hat sich der Bund bislang zu 25 Prozent an den Kosten beteiligt, wurde von der Bundesregierung  in 2016 beschlossen, diese Kosten zu 100 Prozent für die Jahre 2016 bis 2018 zu übernehmen. Hier werde er sich für eine Verlängerung des Programms einsetzen, so Sendker. Auch sei die Integrationspauschale noch immer nicht vom Land NRW an die Kommunen weiter geleitet worden, obwohl gerade vor Ort die Integrationsarbeit stattfinde. Die Integrationsarbeit im Kreis Warendorf sei so vorbildlich, dass sie als Blaupause für ganz Deutschland gelten könne. Abschließend waren sich die Gesprächspartner einig, den fruchtbaren Dialog fortsetzen zu wollen.
 

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