Zu einem informellen Austausch trafen in der letzten Woche der heimische CDU-Bundestagesabgeordneter Reinhold Sendker, CDU-Fraktionsvorsitzender André Drinkuth sowie Bürgermeister Karl-Friedrich Knop und die Verwaltungsspitze zusammen.
Die Kommunalfinanzen waren dabei das bestimmende Thema. Aufgrund der positiven Haushaltsentwicklung auf Bundesebene seien aktuell Verteilungsspielräume gegeben, erläuterte der Bundestagsabgeordnete. Daher engagiere sich der Bund weiterhin sehr stark im Rahmen der Kommunalfinanzierung: nach Mitteilung von Sendker sollen 2018 rund 1,1 Mio. Euro als erhöhter Gemeindeanteil an der Umsatzsteuer und 735.000 Euro als Entlastungsbeitrag für die Kosten der Unterkunft von Flüchtlingen zusätzlich nach Oelde fließen. „Wer die Kommunen stark macht, macht das Land stark“ erläuterte er und versprach, sich auch zukünftig für eine auskömmliche Finanzierung der Kommunen insbesondere im ländlichen Raum einzusetzen. „Die Definition „finanzschwache Kommune“ ist offen“, machte Bürgermeister Knop in diesem Zusammenhang deutlich und führe leider häufig dazu, dass wirtschaftlich sparsam agierende Kommunen wie die Stadt Oelde keine Fördermittel erhielten. Hier seien zukünftig geänderte Verteilungsschlüssel zugrunde zu legen.
Sendker informierte zudem über die Pläne des Bundes, bis zum Jahre 2025 den Netzausbau für ein flächendeckend schnelles Internet zu forcieren. Vor diesem Hintergrund begrüßte er die Initiative des Kreises und der Kommunen im Kreis Warendorf, unter Koordination des Landrates Dr. Olaf Gericke und der GfW Warendorf (Gesellschaft für Wirtschaftsförderung im Kreis Warendorf mbH) Förderanträge für den Breitbandausbau auf den Weg zu bringen.
Eine Bitte hatte Bürgermeister Knop Sendker bereits vor dem Gespräch weitergeleitet: wiederholt war von Bürgern ein Tempolimit auf der Autobahn A2 im Teilabschnitt Oelde angeregt worden. Sendker teilte mit, dass er das Anliegen der Unfallkommission Münster zur Bewertung vorgelegt habe, da zusätzliche Tempolimits auf Autobahnen in der Regel das Vorliegen eines Unfallschwerpunkts voraussetzten. Er versprach, das Anliegen weiter zu verfolgen und zu unterstützen.
„Für uns ist der kurze Draht nach Berlin und das vertrauensvolle Verhältnis eine wertvolle Bereicherung“ resümierte Knop am Ende des Gesprächs und dankte Sendker für den informellen Austausch, der in regelmäßigen Abständen stattfindet. Der Bundestagsabgeordnete machte deutlich, dass er sich dem ländlichen Raum in besonderer Weise verbunden fühle. Insofern nehme er aus den Gesprächen mit den Kommunen stets wertvolle und unverzichtbare Impulse für seine Arbeit in Berlin mit.