Verkehr

Heute hat Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer die Eckpunkte für eine Neuregelung des Verkehrszentralregisters und des Punktesystems vorgestellt. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt ausdrücklich den von Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer vorg...

Am gestrigen Donnerstag debattierte der Deutsche Bundestag den Vorschlag der Europäischen Kommission für eine Verordnung über Leitlinien für den Aufbau des transeuropäischen Verkehrsnetzes.

Der Deutsche Bundestag hat heute den Antrag der Fraktionen von CDU/CSU und FDP mit dem Titel "Die Verkehrssicherheit in Deutschland weiter verbessern" angenommen. Die Koalitionsfraktionen haben ein ambitioniertes Programm erarbeitet, um die erfolgreiche Verke...

„Der Entwurf des neuen Investitionsrahmenplans bildet eine ehrliche Grundlage für Investitionen in die deutsche Verkehrsinfrastruktur. Wir unterstützen ihn ausdrücklich. Wichtige Parameter für diese Investitionsstrategie des Bundes bis 2015 bi...

Heute wird im Plenum des Deutschen Bundestags über den Haushalt 2012 abgestimmt.  Zum Einzelplan des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung erklärt Reinhold Sendker: „Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion freut sich über den vo...

Heute hat der Haushaltsausschuss des Deutschen Bundestages ein Infrastrukturbeschleunigungsprogramm in Höhe von einer Milliarde Euro für das kommende Haushaltsjahr beschlossen. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion D...

Mehrphasenausbildung - Weitere Begleitung nach dem Führerschein Deutschland liegt bei der Verkehrssicherheit im europaweiten Vergleich im Spitzenfeld. Heute diskutieren Parlamentarier sowie Vertreter von Behörden und Verbänden im Ausschuss für Verke...

Gestern hat sich der Koalitionsausschuss von CDU, CSU und FDP u.a. darauf verständigt, die Investitionen für die Verkehrsinfrastruktur für das kommende Haushaltsjahr um eine Milliarde Euro zu erhöhen. Es wurden keine Beschlüsse zur Einführu...

Halbzeit der laufenden Legislaturperiode - Gelegenheit also für eine Zwischenbilanz sowie für einen Ausblick auf die weiteren Aufgaben. Mit dem Amtsantritt der christlich-liberalen Regierungskoalition war auch eine Neuausrichtung in der Verkehrs-, Bau- und ...

Harsche Kritik übte der CDU-Kreisvorstand am Freitagabend in seiner monatlichen Sitzung an der NRW-Prioritätenliste für Straßenbauprojekte (die WN brichteten). Vor allem die Eingruppierung der 547n Ortsumgehung Freckenhorst in den Bauabschnitten Nor...

Heute wird der Haushaltsentwurf 2012 für den Geschäftsbereich des Bundesministeriums für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung im Deutschen Bundestag eingebracht. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion Dirk Fischer s...

Der Ausbau der A1 auf sechs Spuren wird sich ohne private Mittel deutlich in die Zukunft verschieben. Ein Ausbau zwischen Kamener Kreuz und Osnabrück bis 2020 ist auf herkömmliche Art nicht realisierbar. Dem Bauboom der sechziger und siebziger Jahre ist es ...