Verkehr

Das Statistische Bundesamt hat am gestrigen Mittwoch die Verkehrsunfallbilanz für das Jahr 2012 vorgestellt. Die Anzahl der Verkehrstoten war in Deutschland mit 3.600 Opfern im vergangenen Jahr so niedrig wie noch nie seit 1950. Laut dem Statistischen Bundesamt nah...

Am heutigen Mittwoch hat sich der Vermittlungsausschuss von Bundestag und Bundesrat über die Reform des Verkehrszentralregisters geeinigt. Die CDU/CSU-Bundestagfraktion begrüßt ausdrücklich die Einigung im Vermittlungsausschuss über die Reform ...

Die Bundesregierung hat am heutigen Mittwoch die Mobilitäts- und Kraftstoffstrategie beschlossen. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die Mobilitäts- und Kraftstoffstrategie (MKS) der Bundesregierung. Die MKS ist der erste konkrete Beitrag des...

Am heutigen Mittwoch debattiert der Deutsche Bundestag in einer Aktuellen Stunde über die Forderung des SPD-Vorsitzenden Sigmar Gabriel nach einem generellen Tempolimit auf Autobahnen. Sicherheit ist das ‚A und O‘ im Straßenverkehr. Jeder Verkehrs...

Berlin. Am Donnerstag hat die Baugesetzbuchnovelle mit den Stimmen von CDU/CSU, SPD und FDP in der 2./3. Lesung den Deutschen Bundestag passiert. Mit Blick auf die Tierhaltung ist mit der Novellierung des Baugesetzbuches eine Begrenzung der Privilegierung gewerblicher T...

Heute debattiert der Deutsche Bundestag über die Beteiligung des Mittelstands an Öffentlich-Privaten-Partnerschaften. Öffentliche-Private Partnerschaften (ÖPP) sind für die CDU/CSU-Bundestagsfraktion ein bewährtes Modell, um effizient und w...

Heute hat der Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung den Gesetzentwurf der Bundesregierung zur Reform des Verkehrszentralregisters beschlossen. Die CDU/CSU-Bundestagfraktion begrüßt den Abschluss der Beratungen zur Reform des Verkehrszentralregi...

Gestern haben sich im Vermittlungsausschuss Bundestag und Bundesrat einstimmig über die Abschaffung des Schienenbonus im Bundes-Immissionsschutzgesetz geeinigt. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt die gestrige Einigung im Vermittlungsausschuss, die ei...

Heute befasst sich der Deutsche Bundestag in erster Lesung mit dem Gesetzentwurf über die Bundesförderung für öffentliche nicht bundeseigene Eisenbahnen im Schienengüterfernverkehrsnetz. Der Güterverkehr in Deutschland wächst. Dafü...

Am heutigen Mittwoch berät der Ausschuss für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung in einer öffentlichen Anhörung über die geplante Reform des Verkehrszentralregisters. Die vorliegende Reform des Verkehrszentralregisters ist ein richtiger Schritt zu...

In einer Aktuellen Stunde hat sich der Deutsche Bundestag mit der Situation am Nord-Ostsee-Kanal beschäftigt. Wegen Reparaturen an zwei Schleusenkammern in Brunsbüttel war der Betrieb für große Schiffe Anfang März eine Woche lang gesperrt. Die ...

Am heutigen Freitag berät der Deutsche Bundestag in erster Lesung über die Gesetzesänderung zur Reform des Verkehrszentralregisters. Die CDU/CSU-Bundestagsfraktion begrüßt ausdrücklich die vorgeschlagene Reform des Verkehrszentralregisters...