Verkehr

Der Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur hat am heutigen Mittwoch über den Einzelplan 12 des Bundeshaushaltes 2014 diskutiert. Dazu erklären der verkehrspolitische Sprecher der CDU/CSU-Fraktion im Deutschen Bundestag, Ulrich Lange, sowie der z...

Am 1. Mai tritt das neue Flensburger Punktesystem in Kraft. Diese wichtige Reform schafft neue, klare und transparente Regeln und baut Bürokratie ab. Sie sorgt für allem für eins: mehr Sicherheit auf unseren Straßen. Verkehrsunfälle entste...

Bis 2017 stehen insgesamt fünf Milliarden Euro zusätzlich für Investitionen in die Verkehrsinfrastruktur zur Verfügung. Das sind dringend benötigte Investitionsmittel. Der größte Investitionshaushalt des Bundes wird bis zum Ende ...

Mit der Ausweitung der Lkw-Maut auf weitere 1.000 km autobahnähnliche Bundesstraßen und der Absenkung der Gewichtsgrenze zur Bemautung auf 7,5t kann die Finanzierung der Bundesstraßen in dieser Legislaturperiode solide fortgeführt werden. Mit diese...

Der Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur diskutierte am heutigen Mittwoch die aktuelle Lage der deutschen Containerschifffahrt: Die deutsche Containerflotte bleibt beim Anteil an der Weltcontainerschiffflotte im internationalen Vergleich auch weite...

Die Europäische Union plant die Einführung eines EU-weiten eCall-Notrufdienstes. Dies soll in alle neuen Modelle von Pkw und leichten Nutzfahrzeugen eingebaut werden. Durch das automatische Notrufsystem „eCall“ kann die Zahl der Verkehrstoten in Eu...

Im Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages haben heute Karl-Heinz Daehre und Kurt Bodewig die Ergebnisse der jeweils von ihnen geleiteten Kommissionen zur künftigen Finanzierung der Verkehrsinfrastruktur in Deutschland vorgestellt. Dazu erklären der verkeh...

Flughafenchef Hartmut Mehdorn hat am heutigen Mittwoch dem Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur den Stand beim Bau des Flughafens Berlin Brandenburg BER erläutert. Nach Aussagen von Hartmut Mehdorn gibt es Fortschritte, um im Sommer mit dem Probebe...

Folgende Parlamentarier sind von Ihren Fraktionen in den Ausschuss für Verkehr und digitale Infrastruktur entsandt worden:

Infrastruktur Verkehr Netzorientierte Bundesverkehrswegeplanung Die Aufstellung des neuen Bundesverkehrswegeplans 2015 – 2030 (BVWP) als verkehrsträgerübergreifende Netzplanung werden wir zügig, transparent und unter Beteiligung der Öffentl...

Nach monatelanger Beratung hat der Bundesrat am heutigen Freitag den Entwurf der neuen Energieeinsparverordnung (EnEV) im Wesentlichen bestätigt. Die grundsätzliche Zustimmung des Bundesrates zeigt: Das von Bundesminister Ramsauer verfolgte Konzept zur Weitere...

Am heutigen Montag hat der Verkehrsausschuss des Deutschen Bundestages über die Situation bei der Deutschen Bahn AG beraten. Der damalige Bundesfinanzminister Peer Steinbrück hat 2009 die Zahlung einer Gewinnausschüttung in Höhe von 500 Millionen Eur...