Aktuelles aus Berlin

09.03.2017
Neues aus der Parlamentswoche
Zur Meldung

Um es klipp und klar zu sagen: Die Nazi-Vergleiche des türkischen Präsidenten Erdogan sind inakzeptabel und klar zurückzuweisen. Wer das demokratische Deutschland mit dem des Nationalsozialismus gleichsetzt, überschreitet nicht nur jedes Maß, s...

15.02.2017
Neues aus der Parlamentswoche
Zur Meldung

Die Parteispitzen von CDU und CSU haben sich letzte Woche in München getroffen und beschlossen, gemeinsam mit unserer Bundeskanzlerin Angela Merkel an der Spitze in den Wahlkampf zur Bundestagswahl zu ziehen. Das ist ein wichtiges Signal der Geschlossenheit und Ent...

25.01.2017
Neues aus der Parlamentswoche
Zur Meldung

Die ersten Maßnahmen des neugewählten US-Präsidenten haben gezeigt, dass er seinen Schwerpunkt auf die amerikanische Innenpolitik legen will. Bei seiner außenpolitischen Linie deutet sich an, dass er in manchen Bereichen umsteuern wird. Wir sollten...

17.01.2017
Neues aus der Parlamentswoche
Zur Meldung

Wir werden in dieser Woche zu Beginn des neuen Jahres nicht einfach zur Tagesordnung übergehen und in den Endspurt dieser Wahlperiode eintreten. Am Abend des 19. Dezember haben auf dem Berliner Breitscheidplatz zwölf Menschen ihr Leben durch einen gewaltsamen ...

14.12.2016
Neues aus der Parlamentswoche
Zur Meldung

Dem sinnlosen Terror fallen auf dieser Welt immer weiter Menschen zum Opfer. Die Anschläge von Kairo und Istanbul setzen diese Kette nun auf das Schrecklichste fort. Wir trauern um die Opfer des Anschlags in Kairo und um die Opfer in der Türkei. Terror, egal, ...

01.12.2016
Neues aus der Parlamentswoche
Zur Meldung

Mit Peter Hintze verlieren wir als CDU/CSU-Bundestagsfraktion einen herausragenden Politiker und viele von uns einen engen Freund. Wir trauern um Peter Hintze und sind in diesen schweren Tagen in unseren Gedanken bei seiner Frau und seinem Sohn. Peter Hintze hat üb...

22.11.2016
Neues aus der Parlamentswoche
Zur Meldung

Wir freuen uns, dass unsere Bundeskanzlerin Dr. Angela Merkel sich bereit erklärt hat, als Spitzenkandidatin zur nächsten Bundestagswahl anzutreten. Angela Merkel genießt das Vertrauen der Mehrheit der Bevölkerung und hat international ein hohe...

09.11.2016
Neues aus der Parlamentswoche
Zur Meldung

Bereits auf der Klausurtagung des CDU/CSU-Fraktionsvorstands Anfang September dieses Jahres haben wir den Beschluss gefasst, Kinderehen in Deutschland zu verbieten. Damit senden wir das unmissverständliche Signal, dass wir einen besseren Schutz von Minderjähri...

19.10.2016
Neues aus der Parlamentswoche
Zur Meldung

In der vergangenen Woche ist es Bund und Ländern unter Beteiligung der Koalitionsfraktionen gelungen, sich nach über zweijährigen Verhandlungen auf eine sinnvolle Weiterentwicklung der föderalen Finanzbeziehungen zu verständigen. Frühzeitig...

28.09.2016
Neues aus der Parlamentswoche
Zur Meldung

In der letzten Woche sind wir beim Thema Erbschaftsteuer unserer Verantwortung als Gesetzgeber gerecht geworden. Das im Vermittlungsausschuss erzielte Ergebnis lässt sich sehen, auch wenn sich nicht jeder Punkt unseres Gesetzesbeschlusses vom Sommer durchsetzen lie...

21.09.2016
Neues aus der Parlamentswoche
Zur Meldung

Die CDU-Bundesvorsitzende und Bundeskanzlerin Angela Merkel hat am Montag nach der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus klargestellt, dass wir alles tun, um eine Situation wie im vergangenen Jahr mit der teilweise unkontrollierten Einreise von zahlreichen Flüchtlinge...

07.09.2016
Neues aus der Parlamentswoche
Zur Meldung

Das Abschneiden der CDU bei der Landtagswahl in Mecklenburg-Vorpommern ist enttäuschend, darum muss man nicht herumreden. Von einer erstmals im Landtag vertretenen Partei auf den dritten Platz verwiesen zu werden, ist eine bittere Erfahrung. Aber wir dürfen ni...

Nach oben